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Wirkungen des Weltwirtschaftsrechts auf supranationale und nationale Rechtsordnungen, am Beispiel des GATT

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Erschienen am 04.09.2003, Auflage: 1/2003
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783638216364
Sprache: Deutsch
Umfang: 24 S., 0.15 MB
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Format: EPUB
DRM: Nicht vorhanden

Beschreibung

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim (Institut für Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Wirkung des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO), einschließlichdes General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), in supranationalen und nationalenRechtsordnungen hat zentrale Bedeutung für die Effektivität und Durchsetzung derWelthandelsprinzipien. Hinsichtlich der Wirkungsweise internationaler Regeln ist zunächstzwischen folgenden Begriffen zu unterscheiden. Die innerstaatliche Geltung betrifft dieZugehörigkeit völkerrechtlicher Bestimmungen zur nationalen Rechtsordnung. Die Rangfrageklärt, in welchem Verhältnis internationale Normen zu den staatlichen Vorschriften stehen.Schließlich stellt sich die Problematik der unmittelbaren Anwendbarkeit, also inwieweitinternationale Regelungen staatliche Behörden und Gerichte binden und sich Bürger vorGericht auf sie berufen können.Sämtliche Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation sind gem. Art. XVI:4 desÜbereinkommens zur Errichtung der WTO (ÜWTO) dazu verpflichtet, ihre Rechtsordnungden wirtschaftsvölkerrechtlichen Bedingungen anzupassen. Im Falle eines Verstoßes stelltsich jedoch die Frage, ob die Einhaltung dieser Verpflichtungen innerstaatlich bzw. imRahmen einer supranationalen Organisation durchgesetzt werden kann. Von besonderemInteresse ist hier die Untersuchung, inwiefern sich Parteien in einem nationalen odersupranationalen Gerichtsverfahren auf die Bestimmungen des Welthandelsrechts berufenkönnen. Im Folgenden soll am Beispiel des europäischen Gemeinschaftsrechts undüberblicksartig an Hand der US-amerikanischen Rechtsordnung diesen Fragestellungennachgegangen werden.

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